Tausende Familien der ehemaligen DDR wurden durch den Bau der Mauer getrennt.
Die Zahl der Kinder, welche durch die Trennung Deutschlands ihre Eltern verloren haben, ist auch heute noch unbekannt.
Oft geschehen in Berlin. Ostdeutsche waren auf Westbesuch und wurden während ihres Aufenthaltes in Westberlin, durch den Mauerbau überrascht.
In letzter Sekunde flohen ostdeutsche Eltern nach Westberlin. Sie dachten, ihre Kinder wären sicher bei den Verwandten in Ostdeutschland.
Sie sollten später nachgeholt werden.
Die DDR Behörden sahen das anders. Familienzusammenführung wurde strikt verweigert.Es begann eine Propagandaschlacht um die zurück gelassenen Kinder. Die Eltern wurden als „Rabeneltern“ beschimpft, von den Medien in der DDR.
Die Kinder wurden als Pfand behalten, um die Geflohenen zur Rückkehr zu zwingen.
Die Politiker in Westdeutschland erkannten die Dringlichkeit der Situation.
Das hatte zur Folge, dass inoffizielle und unkonventionelle Absprachen getroffen wurden.
Einige Kinder durften Ende 1961 nach Westdeutschland ausreisen. Eine grundsätzliche Lösung dieses Problems gab es bis 1989 nicht.
1989 war der Fall der Mauer.
Um Schadensbegrenzung bemühten sich Anwälte beider Seiten, oft ohne Erfolg.
Die Stasi und die DDR Justiz entdeckten, dass die Trennung von Familienmitgliedern als Waffe genutzt werden konnte.
Sie verbreiteten somit Angst.
Mit staatlich organisiertem Kindesentzug wurde schon der Versuch der Flucht geahndet.
Zwangsadoptionen sind bekannt aus der Zeit des Nationalsozialismus, aus der Geschichte der DDR, aus der Schweiz, aus Australien, Argentinien (siehe Desaparecidos), Kanada und den USA.

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… auf Pflegeeltern nach § 1630 III BGB

Ganz überwiegend ist es sinnvoll, wenn Pflegeeltern auch das Sorgerecht für ihr Pflegekind besitzen. Abgesehen davon, dass diese ohnehin die engsten Bezugspersonen des Kindes sind, also das Kind und seine Bedürfnisse am besten kennen, ist es meist auch ein deutlicher Gewinn für das Pflegekind. Denn gerade Pflegekinder sind in einem hohen Maß auf Sicherheiten angewiesen. Häufig haben Pflegekinder eine von Bindungsabbrüchen geprägte Biografie und haben Bezugspersonenwechsel erlebt. Es ist bekannt, dass derartige Erlebnisse bei Pflegekindern dazu führt, dass diese äußerst leicht irritierbar sind, insbesondere was die Sicherheit angeht, in ihrer Pflegefamilie verbleiben zu können. Für Pflegekinder ist es daher ein großer Vorteil, wenn diese erleben können, dass ihre Pflegeeltern nicht nur die tatsächliche, sondern auch die rechtliche Verantwortung für sie innehaben. Haben die Pflegeeltern etwa das Aufenthaltsbestimmungsrecht, dann können sie dem Kind eine weit größere Sicherheit vermitteln, dass es bei ihnen verbleiben kann. Nicht zuletzt werden sich natürlich auch die Pflegeeltern sicherer fühlen und dies auf die Kinder ausstrahlen.

Wie aber können Pflegeeltern das Sorgerecht übernehmen? Hier muss man zunächst deutlich die Ausgangslage unterscheiden, also zunächst untersuchen, wo das Sorgerecht aktuell überhaupt liegt… weiterlesen

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A. Problem und Ziel

Die gegenwärtige Rechtslage stellt sehr hohe Anforderungen an eine Rehabilitierung von Betroffenen, die deshalb in einem Heim für Kinder oder Jugendliche in der ehemaligen DDR untergebracht wurden, weil ihre Eltern politisch verfolgt und infolgedessen inhaftiert waren oder andere freiheitsentziehenden Maßnahmen erlitten haben (§ 1 Absatz 1, § 2 Absatz 1 des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes – StrRehaG), mithin die elterliche Sorge faktisch nicht mehr ausüben konnten. So müssen ehemalige Heimkinder für ihre Rehabilitierung den Nachweis erbringen, dass ihre Heimunterbringung nach der ihr innewohnenden Zweckbestimmung zumindest auch darauf abzielte, eine politisch intendierte Benachteiligung herbeizuführen (vgl. BGH, Beschluss vom 25. März 2015 – 4 StR 525/13). Um die Unter- bringungsanordnung selbst als Akt der politischen Verfolgung zu qualifizieren, reicht es hingegen nicht aus, den bloßen ursächlichen Zusammenhang mit einer gegen die Eltern gerichteten politisch motivierten Verfolgungsmaßnahme nachzuweisen, der bestehen kann, wenn die Anordnung der Unterbringung in einem Heim für Kinder oder Jugendliche durch die Inhaftierung oder Einweisung in eine psychiatrische Anstalt der die elterliche Sorge ausübenden Eltern oder Elternteile veranlasst wurde (so noch OLG Jena, Vorlagebeschluss vom 7. Mai 2013 – 1 Ws Reha 3/13; OLG Dresden, Beschluss vom 20. Februar 2013 – 1 Reha Ws 103/12; OLG Naum- burg, Beschluss vom 14. April 2011 – 2 Ws Reh 96/11)…weiterlesen

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Organisation bzw. Aufbau der Polizei in Deutschland gliedern sich in  Polizeien der Länder.

Die Landespolizei untersteht den Ländern und ist für die Abwehr von konkreten Gefahren für die Sicherheit zuständig (zB. im fließenden Straßenverkehr) und unterstützt die Staatsanwaltschaften bei der Aufklärung von Straftaten.

Landespolizei Polizeien des Bundes
Die Bundespolizei untersteht dem Bundesministerium des Innern.

Bundespolizei    
Polizei beim Deutschen…weiterlesen

In den meisten Ländern sind Polizei und Militär für die Sicherheit des Staates zuständig sind, wobei die Polizei dem Innenministerium, das Militär dem Verteidigungsministerium untersteht. Die Polizei ist eine allgemein bestellte und akzeptierte Einrichtung. Für länderübergreifende Zusammenarbeit zur Gewährleistung von Sicherheit ausserhalb der Landesgrenzen und Bekämpfung von Kriminalität gibt es europäische und intertaionale …

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Interpol

Die Internationale kriminalpolizeiliche Organisation–Interpol, kurz IKPO, ICPO–Interpol, Interpol (von englisch International Criminal Police Organization), ist ein Verein zur Stärkung der Zusammenarbeit nationaler Polizeibehörden. Sie wurde 1923 als Internationale kriminalpolizeiliche Kommission in Wien gegründet und hat ihren Sitz in Lyon. Derzeit hat Interpol 194 Mitgliedstaaten.

Die Verarbeitung von Daten bei Interpol wird von einer gemäß Art. 36 der Interpol-Statuten unabhängigen Kommission überwacht. Sie besteht aus fünf Personen, die sich dreimal pro Jahr treffen. Sie prüft Beschwerden, Anträge auf Einsicht in Akten und Datenbanken und spricht Empfehlungen aus, ob eine Fahndung aufrechterhalten werden soll.

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Anerkennung deutscher öffentlicher Urkunden im Ausland und ausländischer öffentlicher Urkunden in Deutschland: Bilaterale Abkommen und Haager Übereinkommen Die Apostille bestätigt die Echtheit einer öffentlichen Urkunde. Die Apostille besteht aus einem festgelegten Text. Sie wird auf der Original-Urkunde selbst oder auf einem mit der Originalurkunde verbundenen Blatt angebracht. Informationen zu Apostille und Legalisation.

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(1) Ist der nach den bisher geltenden Vorschriften an Kindes Statt Angenommene im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Gesetzes volljährig, so werden auf das Annahmeverhältnis die Vorschriften dieses Gesetzes über die Annahme Volljähriger angewandt, soweit sich nicht aus den Absätzen 2 bis 6 ein anderes ergibt. (2) Auf einen Abkömmling des Kindes, auf den sich die Wirkungen der Annahme an Kindes Statt nicht erstreckt haben, werden die Wirkungen der Annahme nicht ausgedehnt. (3) Hat…

Quelle: Familiengesetzbuch der DDR 1965

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Aufgaben Die öffentliche Jugendwohlfahrt (JW) hat nach § 1 Abs. 1 Oö. Jugendwohlfahrtsgesetz 1991 (Oö. JWG 1991) die Aufgabe, für die Betreuung von Müttern, werdenden Müttern und ihrer Leibesfrucht sowie von Säuglingen, Kleinkindern und deren Eltern vorzusorgen (Mutterschafts-, Säuglings- und Kleinkinderfürsorge), die persönliche und soziale Entfaltung Minderjähriger und deren Pflege und Erziehung durch geeignete Maßnahmen zu fördern und zu sichern (Jugendfürsorge) und die… weiterlesen

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Ämter erfüllen in der öffentlichen Verwaltung eine wichtige Funktion. Statistische Ämter erheben beispielsweise Daten über die Bevölkerung oder die erbrachte Wirtschaftsleistung des Landes. Ämter in Deutschland sind im Gegensatz zu Ämtern im Ausland vielfach besser organisiert. Das Auswärtige Amt wird vom Bundesaußenminister geleitet. Auch das Amt erfüllt eine wichtige Funktion in der Zusammenarbeit mit anderen Nationen. Auch das Amt für Reaktorsicherheit, zumeist im Bundesumweltministerium, je nach Zusammensetzung der Bundesregierung auch im Wirtschaftsministerium angesiedelt, erfüllt eine wichtige Funktion. Für den einzelnen Bürger relevant ist hingegen vielfach das Jobcenter.

[Rz 1] Im Jahre 1998 ersuchte die damals 37-jährige Beschwerdeführerin, von Beruf Kindergärtnerin, bei den Sozialbehörden ihres Wohnortes um eine Bewilligung für die Adoption eines Kindes, da sie sich für eine internationale Adoption interessierte. Bei dieser Gelegenheit informierte die Beschwerdeführerin die Behörden über ihre Homosexualität und ihre Beziehung zu R., mit der sie seit 1990 in einer stabilen Beziehung lebt.[Rz 2] Mit Brief vom 26. November 1998 teilte der Präsident des Generalrates der Beschwerdeführerin die Verweigerung der ersuchten Bewilligung mit. Diesem Entscheid waren verschiedene Befragungen der Beschwerdeführerin durch mehrere Personen (insbesondere eines Psychologen der Sozialbehörden) vorausgegangen. Der negative Entscheid wurde unter anderem damit begründet, dass eine väterliche Bezugsperson fehle und überdies unklar sei, welchen Platz die Lebenspartnerin der Beschwerdeführerin, R., im Leben des adoptierten Kindes einnehmen würde. Diese Umstände könnten ein adoptiertes Kind negativ beeinflussen.

[Rz 3] Die Beschwerdeführerin versuchte vor den innerstaatlichen Instanzen vergeblich, eine Genehmigung ihres Adoptionsgesuchs zu erwirken. Letztinstanzlich legte sie beim obersten französischen Verwaltungsgericht Revision ein. Mit Entscheid vom 5. Juni 2002 lehnte dieses das Begehren jedoch ab.

Das Gericht machte unter anderem geltend, es sei von den Vorinstanzen zulässig gewesen, bei der Prüfung, ob das Kindeswohl bei einer Adoption gewährleistet sei, zu berücksichtigen, ob eine väterliche Bezugsperson vorhanden sei. Ebenso habe der Rolle der Lebenspartnerin der Beschwerdeführerin bei der Prüfung des Gesuchs Beachtung geschenkt werden dürfen.

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